Wer wir sind und wofür wir stehen

Wir gehen als Internationalistische Sozialistische Gruppe davon aus, dass sich die Arbeiterklasse allein gestützt auf ihre eigene Kraft – im jeweiligen Land und ebenso international – organisieren muss, um ihre Interessen gegen das Diktat des Profits und der Ausbeutung, gegen das kapitalistische System zu verteidigen.

Wir gehen davon aus, dass das kapitalistische System, das auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln beruht, nicht reformiert werden kann und durch eine proletarische Revolution, die den Sozialismus und eine echte Demokratie mit demokratisch gewählten Räten einführt, abgeschafft werden muss. Der Kapitalismus kann nur funktionieren, wenn er die Grundlagen der menschlichen Existenz und ihrer Umwelt zerstört, um den maximalen Profit zu erzielen.

Mehr denn je ist der Kapitalismus, der sich in seinem imperialistischen Stadium in einer vertiefenden und ausweitenden Krise befindet, gezwungen, alle Formen der Ausbeutung und des Raubs sowie der permanenten Kriegsführung und -vorbereitung zu verstärken. Und mehr denn je ist er gezwungen, ausnahmslos alle Lebensbereiche seiner Profiwirtschaft zur Erschließung neuer Profitquellen zu unterwerfen.

Unser Programm ist das Gründungsprogramm der IV. Internationale, das der „Mobilisierung der Massen um Übergangsforderungen zur Vorbereitung zur Eroberung der Macht“ verpflichtet ist. So heißt es im Übergangsprogramm: „Man muss den Massen im Prozess ihres täglichen Kampfes helfen, die Brücke zwischen ihren gegenwärtigen Forderungen und dem Programm der sozialistischen Revolution zu finden. Diese Brücke sollte aus einem System von Übergangsforderungen bestehen, das von den jetzigen Bedingungen und dem heutigen Bewusstsein breiter Schichten der Arbeiterklasse ausgeht und unausweichlich zu ein und derselben Schlussfolgerung führt: der Eroberung der Macht durch das Proletariat.“

Das Übergangsprogramm definiert unseren Platz und unsere Aufgabe sehr klar: „Die IV. Internationale erfreut sich schon heute des verdienten Hasses der Stalinisten, Sozialdemokraten, bürgerlichen Liberalen und Faschisten. Für sie gibt es keinen Platz in irgendeiner Volksfront und kann es auch keinen geben. Sie bekämpft unnachgiebig alle politischen Gruppierungen, die mit der Bourgeoisie zusammenhängen. Ihre Aufgabe ist der Sturz der Herrschaft des Kapitalismus. Ihr Ziel ist der Sozialismus. Ihre Methode ist die proletarische Revolution.“

Deshalb muss der Kampf der Arbeiterklasse gegen das kapitalistische System – sowohl für sich selbst als auch im Verein und im Namen aller Unterdrückten – vereint sein und auf der Klassenunabhängigkeit vom Kapital und seinen nationalen und internationalen Institutionen beruhen.

Das schließt ein, die Organisationen zu verteidigen, die die Arbeiter im Klassenkampf aufgebaut haben, aber ebenso den Aufbau neuer Organisationsformen, um den Kampf auf die einzig mögliche Weise zu führen: Die Arbeiterklasse muss über ihn frei entscheiden und ihn kontrollieren können.

Das verlangt, sich denen entgegenzustellen, die vorgeben, im Namen der Interessen der Arbeiterklasse zu sprechen, jedoch im Namen eines de facto Burgfriedens ihr Mandat, das sie von der Klasse erhalten, zugunsten der Zusammenarbeit im Rahmen der »Sozialpartnerschaft«, der Zusammenarbeit mit dem Kapital und seinen Regierungen zu mißbrauchen. Die Situation ist ohne jeden Zweifel deshalb schwierig, weil die Arbeiterklasse mit der Politik der Apparate an der Spitze der Arbeiterorganisationen konfrontiert ist, die sich überall auf der Welt auf den de facto Burgfrieden zubewegen. Mit diesem de facto Burgfrieden, mit der Einbindung der Führungen, der Kollaboration, die die Grundlage der Handlungsfähigkeit der Kapitalisten bildet, muss gebrochen werden. Denn für diese Führungen bildet das System des Privateigentums an den Produktionsmitteln, der Kapitalismus, einen unüberwindbaren Horizont. Insofern wird die Position des Übergangsprogramms – „die gegenwärtige Krise der menschlichen Kultur beruht auf der Krise der proletarischen Führung“ – tagtäglich bestätigt.

Die Internationalistische Sozialistische Gruppe ist Teil des Kampfes gegen diesen Prozess der Einbindung der Arbeiterorganisationen in die Pläne des Kapitals. Sie ist dem Kampf für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Gewerkschaften verpflichtet.

Die Internationalistische Sozialistische Gruppe konzentriert sich daher darauf, den unabhängigen Kampf der Arbeiterklasse, der nur ihren Klasseninteressen verpflichtet ist voranzutreiben – lokal, national und international.

Wir verbinden dies mit der Perspektive und dem Kampf für den Aufbau einer authentischen Arbeiterpartei. Für uns ist der Kampf für Arbeiterforderungen-Arbeiterpartei-Arbeiterregierung untrennbar. Denn er eröffnet der Arbeiterklasse eine unabhängige Perspektive. Denn für uns steht fest und das lehrt uns die Erfahrung der Arbeiterklasse, dass die Arbeiterklasse ohne eine Partei nicht dafür kämpfen kann, das Regime der Ausbeutung und Unterdrückung zu beenden.

Diese Kämpfe sind Teil einer breiteren Bewegung, einer Bewegung, in der auf allen Kontinenten Arbeiter/innen versuchen, auf dem Weg der Neuorganisierung der Arbeiterbewegung auf der Achse der Unabhängigkeit voranzukommen.

Damit stellt sich das Problem des Aufbaus von Parteien, der Unabhängigkeit der Gewerkschaften weltweit. In diesem Sinne besteht die dringende Aufgabe für die Sektionen der IV. Internationale darin, die Gruppierung der Arbeiterkämpfer auf dem Gebiet der Klassenunabhängigkeit zu unterstützen. Durch den Kampf für die Verwirklichung der Internationalen Konferenz des Internationalen Arbeiterkomitees (IAK) für die Arbeiterinternationale und in diesem Rahmen auch konkret im Kampf für die Internationale Konferenz der arbeitenden Frauen und die internationale Gruppierung der Jugend. In diesem Sinne wendet sich die Internationalistische Sozialistische Gruppe an alle Genossinnen und Genossen, Gruppen und Strömungen der Arbeiterbewegung, die sich für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse und für den Internationalismus einsetzen.

Deshalb unterstützen die Genossinnen und Genossen der ISG mit aller Kraft die Initiativen für den Aufbau einer unabhängigen Arbeiterpartei. Sie engagieren sich deshalb im »Komitee für eine Arbeiterpartei« an der Seite von Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen unterschiedlicher Strömungen der Arbeiterbewegung, die im Respekt vor den Unterschieden gemeinsam eine Arbeiterpartei aufbauen wollen.

Die Internationalistische Sozialistische Gruppe baut sich auf und wendet sich deshalb an alle Genossinnen und Genossen, die sich für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse, für den Sozialismus und für den Internationalismus auf der Grundlage des Programms der IV. Internationale organisieren wollen.